http://jurismus.ch Recht erklärt. Wed, 24 Jun 2009 15:03:38 +0000 http://backend.userland.com/rss092 en In diesem Artikel möchte ich erläutern, wann ein Grundrechtseingriff vorliegt und besonders, wann ein solcher auch legitimiert rsp. rechtswidrig ist. Wichtig ist, dass es hier nur um Grundrechte der Schweizerischen Bundesverfassung geht. Diese sind in Art. 7 bis Art. 34 derselben festgeschrieben. Der Eingriff in Grundrechte kann nach einem ziemlich ausführlichen, ... http://jurismus.ch/2009/06/24/grundrechtseingriffe/ Allgemeine Geschäfts-oder Vertragsbedingungen(AGB) sind immer wieder ein Anlass des Streits im Zivilrecht und begegnen uns fast tagtäglich, ohne, dass wir genau wissen, was sie bedeuten und wie es um ihre Gültigkeit steht.. Darum möchte ich ein wenig aufklären und die wichtigen Punkte über Nutzen, Gültigkeit und Einschränkungen der AGB erläutern. Warum ... http://jurismus.ch/2009/05/08/allgemeine-geschaftsbedingungen-agb/ In letzter Zeit wird der Ruf nach härteren Bestrafungen für Raser immer lauter. Ob das nun gerechtfertigt ist oder nicht, dazu nehme ich hier keine Stellung. Ich möchte aber erklären, was genau der Eventualvorsatz, nach dem die Politiker ab und an verlangen, bedeutet und wie er mit der Bestrafung der ... http://jurismus.ch/2009/05/06/der-eventualvorsatz-und-die-raser/ Was wirklich mal gesagt werden muss: Völkerrecht bedeutet nicht Menschenrecht; Völkerrecht ist lediglich der Überbegriff für Verträge zwischen verschiedenen Staaten. Diese reichen von Abkommen über Menschenrechte, über Verträge zum Luftverkehr bis hin zu Richtlinien über den Amateurfunk zwischen 2 oder mehreren Ländern. Völkerrecht hat viele Eigenschaften vom Zivilrecht übernommen: Es sind verschiedene ... http://jurismus.ch/2009/05/06/volkerrecht-ganz-allgemein/